Umsetzung des Digital Services Acts (DSA)

Im vergangenen Jahr hat die Europäische Union ein neues Gesetz verabschiedet, das als Digital Services Act (DSA) bekannt ist. Ziel ist es, die Bestimmungen für Inhalte EU-weit zu vereinheitlichen und spezifische Verfahren für die Moderation von Online-Inhalten zu schaffen. Der DSA gilt für viele verschiedene Online-Dienste – von Marktplätzen und App-Stores bis hin zu Online-Video-Sharing-Plattformen und Suchmaschinen.

In der Folge haben wir viele unserer seit langem bestehenden Prozesse in Sachen Sicherheit und verantwortlichem Umgang mit Inhalten angepasst sowie die Funktionsweise einiger unserer Dienste geändert, um die spezifischen Anforderungen des DSA zu erfüllen. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und anderen Interessengruppen, einschließlich technischer und politischer Expert:innen, während wir diese wichtige Arbeit vorantreiben.

Vorausschauende Planung im regulatorischen Umfeld von heute

Eines steht fest: Sicherheit ist gut für unsere Nutzer:innen und für unser Unternehmen. Aus diesem Grund haben wir bei Google bereits seit vielen Jahre in großem Umfang in Teams, Prozesse, Richtlinien und Technologien investiert, die den Zielen des DSA entsprechen. Ein paar Beispiele:

• Unser Priority Flagger-Programm (ursprünglich 2012 als YouTube's Trusted Flagger-Programm eingeführt) entspricht den Zielen des DSA hinsichtlich der TrustedFlagger-Bestimmung, indem es die Überprüfung von Inhalten, die uns von Expert:innen gemeldet werden, priorisiert.
• Wir geben YouTube-Creators die Möglichkeit, Einspruch gegen die Entfernung von Videos oder Einschränkungen einzulegen, wenn sie der Meinung sind, dass wir einen Fehler gemacht haben. Das YouTube-Team prüft alle Einsprüche von Urheber:innen und entscheidet, ob die ursprüngliche Entscheidung aufrechterhalten oder aufgehoben wird. Der DSA wird von allen Online-Plattformen verlangen, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen und interne Systeme zur Bearbeitung von Beschwerden einzurichten.
• Im Sommer 2021 haben wir nach Gesprächen mit Eltern, Pädagog:innen, Kinder- und Datenschutzexpert:innen beschlossen, personalisierte Werbung für Personen unter 18 Jahren zu blockieren. Der DSA wird andere Anbieter verpflichten, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen.
• Im Jahr 2018 haben wir die Community Guidelines Enforcement Reports von YouTube eingeführt, um unserer Verantwortung durch erhöhte Transparenz und “Accountability” gerecht zu werden. Seitdem haben wir regelmäßig eine Reihe zusätzlicher Kennzahlen veröffentlicht, wie z. B. die Violative View Rate, um unserer Arbeit zum Schutz der Nutzer vor schädlichen Inhalte noch mehr Kontext zu geben.
• Es gibt viele weitere Beispiele dafür, wie wir über viele Jahre hinweg kontinuierlich Vertrauens- und Sicherheitsprozesse eingeführt haben, die der DSA vorsieht.

Darüber hinaus hat das Google Safety Engineering Center in Dublin, das sich auf das Thema der inhaltlichen Verantwortung konzentriert, seit seiner Gründung mehr als tausend Expert:innen auf über hundert Veranstaltungen konsultiert. Das Zentrum hilft Regulierungsbehörden, politischen Entscheidungsträger:innen und der Zivilgesellschaft unser Moderationskonzept für Inhalte praktisch zu verstehen, und bietet uns wertvolle Möglichkeiten, von diesen Expert:innen zu lernen und mit ihnen zusammenzuarbeiten.

Transparenz und Moderation von Inhalten an die Anforderungen der EU anpassen

Eine umfassende Einhaltung von Vorschriften ist für uns nichts Neues. Wir haben jahrelang in die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union investiert. Und wir haben Prozesse und Systeme entwickelt, die es uns ermöglicht haben, Anfragen für mehr als fünf Millionen URLs im Rahmen des europäischen Rechts auf Vergessenwerden zu bearbeiten.

Entsprechend dem DSA haben wir nun erhebliche Anstrengungen unternommen, um unsere Programme an dessen spezifische Anforderungen anzupassen. Dazu gehören:

• Erweiterung der Transparenz von Anzeigen: Wir werden das Ads Transparency Center, ein globales, durchsuchbares Verzeichnis von Werbetreibenden auf allen unseren Plattformen, ausbauen, um spezifische DSA-Bestimmungen zu erfüllen und zusätzliche Informationen über die Zielgruppenansprache für Anzeigen in der Europäischen Union bereitzustellen. Diese Schritte bauen auf unserer langjährigen Arbeit zur Erweiterung der Transparenz von Online-Anzeigen auf.
• Einführung neuer Tools für den Datenzugang für Forscher:innen: Aufbauend auf unserer bisherigen Arbeit, das öffentliche Verständnis von Plattformen zu verbessern, werden wir den Zugang zu Daten für Forscher:innen verbessern. Diese können so mehr darüber erfahren, wie die Google-Suche, YouTube, Google Maps, Google Play und Shopping in der Praxis funktionieren. Dies ermöglicht auch Forschung, um systemische, von Inhalten ausgehende Risiken in der EU besser zu verstehen.

Wir nehmen auch Änderungen vor, um neue Einblicke in unsere Entscheidungen zur Inhaltsmoderation zu ermöglichen und Nutzer:innen verschiedene Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme mit uns zu geben. Und wir aktualisieren unsere Melde- und Einspruchsverfahren, um bestimmte Informationen und Zusammenhänge zu unseren Entscheidungen bereitzustellen:

• Mehr Transparenz in unsere Richtlinien bringen: Wir führen ein neues Transparency Center ein, in dem man leicht auf Informationen über unsere Richtlinien für jedes einzelne Produkt zugreifen kann. Dort sind auch unsere Tools für das Melden von Verstößen und für Einsprüche, unsere Transparenzberichte und mehr Informationen über den Prozess der Entwicklung unserer Richtlinien zu finden.
• Erweiterung der Transparenzberichte: Vor mehr als einem Jahrzehnt haben wir den ersten Transparenzbericht der Branche veröffentlicht, um Diskussionen über den freien Informationsfluss anzuregen und Bürger:innen zu zeigen, wie die Politik von Regierungen den Zugang zu Informationen beeinflussen kann. YouTube veröffentlicht außerdem vierteljährlich einen Transparenzbericht, in dem die Durchsetzung der Community-Richtlinien beschrieben wird. In den kommenden Monaten werden wir den Umfang unserer Transparenzberichte erweitern und Informationen darüber hinzufügen, wie wir die Moderation von Inhalten in weiteren unserer Dienste handhaben, einschließlich Google Search, Google Play, Google Maps und Google Shopping.

Risiken analysieren – und anderen helfen, dies auch zu tun: Ganz gleich, ob es sich um Risiken hinsichtlich der Verbreitung illegaler Inhalte oder um Risiken für die Grundrechte, die öffentliche Gesundheit oder den zivilgesellschaftlichen Diskurs handelt: Wir haben uns verpflichtet, die Risiken im Zusammenhang mit unseren größten Online-Plattformen und unserer Suchmaschine gemäß den Anforderungen des DSA zu bewerten. Wir werden den Aufsichtsbehörden in der EU und unabhängigen Prüfer:innen über die Ergebnisse unserer Bewertung berichten und zu einem späteren Zeitpunkt eine öffentliche Zusammenfassung veröffentlichen.

Fortlaufendes Engagement

Wir arbeiten seit langem im Einklang mit den wichtigsten Zielen des DSA und haben erhebliche Ressourcen in die Anpassung unserer Programme an die spezifischen Anforderungen des DSA investiert. Wir haben auch unsere Sorgen über mögliche unbeabsichtigte Folgen geäußert, wie z. B. das Risiko, es kriminellen Akteuren leichter zu machen, unsere Dienste zu missbrauchen, indem wir zu viele Informationen über unser Vorgehen bei der Durchsetzung unserer Richtlinien bereitstellen. Wir werden auch weiterhin unsere Erfahrungen darüber austauschen, wie man mit Regelungen gegen schädliche Inhalte vorgehen und gleichzeitig sicherstellen kann, dass die Menschen weiterhin von den Vorteilen des Internets profitieren können.

Wie bei jeder neuen Verordnung ist dies erst der Anfang des Weges. Wir werden unsere Gespräche mit der Europäischen Kommission, der Coimisiún na Meán (Irlands Medienkommission) und anderen Regulierungsbehörden sowie mit Expert:innen für Technik, Politik und Online-Sicherheit fortsetzen. Und im Einklang mit dem Gründungsziel von Google, die Technologie zum Nutzen der Menschen auf der ganzen Welt einzusetzen, werden wir weiter daran arbeiten, das Internet für uns alle transparenter und nützlicher zu machen.