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Österreichs neues Urheberrechtsgesetz



Der österreichische Gesetzgeber hat soeben Änderungen des Urheberrechtsgesetzes beschlossen, mit denen die europäische Urheberrechtsrichtlinie von 2019 umgesetzt wird. Zu diesen Änderungen gehört die Einbindung von Artikel 15 der Richtlinie, der ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage einführt. Google beabsichtigt, mit Presseverleger:innen in Österreich in Verhandlungen zu treten, um ihre Inhalte im Rahmen dieses neuen Rechts zu lizenzieren.

Das novellierte österreichische Urheberrechtsgesetz enthält zwei wichtige Leitprinzipien. Einerseits dürfen Personen und Plattformen weiterhin auf sehr kurze Auszüge von Inhalten der Presseverlage verlinken und diese nutzen. Gleichzeitig schafft das Gesetz neue Rechte für Presseverlage, wenn größere Auszüge aus ihren Werken online verwendet werden. Obwohl das Gesetz den Umfang der geschützten Inhalte nicht definiert, werden wir österreichischen Presseverlagen Angebote für eine erweiterte Vorschau von Inhalten, also Extended News Previews (solche Inhalte, die möglicherweise durch das neue Gesetz geschützt werden) machen.

Unser Ansatz folgt dem Vorbild von Gesprächen, die wir bereits mit Hunderten von Nachrichtenverlagen in Ländern wie Deutschland, Ungarn, Frankreich, Dänemark und den Niederlanden geführt haben, in denen das Gesetz bereits in Kraft ist, und folgt auf unsere zuvor angekündigten Vereinbarungen in Deutschland.

Wie bisher haben Verlage auch weiterhin die volle Kontrolle darüber, ob ihre Inhalte in der Google-Suche angezeigt werden oder nicht und in welcher Form diese Inhalte in einer Vorschau verwendet werden können. Sie können diese Einstellungen jederzeit ändern und wir werden die Vorschauen weiterhin gemäß den von ihnen vorgenommenen Einstellungen anzeigen.

Wir hoffen eine Einigung zu erzielen, die es uns ermöglicht, den Zugang zu Information und Journalismus in Österreich weiterhin zu unterstützen, ohne dabei die Grundprinzipien des offenen Internets zu verletzen.

Parallel zu diesen Gesprächen werden wir weiterhin in Journalismus investieren. Da die Österreicher:innen Nachrichten zunehmend online abrufen, nutzen Journalist:innen und Verlage Technologien, um ihre Leser:innen zu erreichen. Google hilft den Menschen, diese Informationen zu finden, indem wir Links zu Nachrichten- und anderen Websites anbieten und Tools, Werbetechnologien und Finanzmittel bereitstellen, mit denen Verlage online Geld verdienen können. Anfang des Jahres haben wir zudem unser Lizenzprogramm für Nachrichten, Google News Showcase, in Österreich gestartet.

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Verlagen und Journalist:innen bei all diesen Initiativen in den kommenden Jahren.

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